Wehrhafte Demokratie

Eine Systemanalyse zur existenziellen Bedrohung durch den Islamismus und der imperativen Schutzpflicht des Rechtsstaates Teil XI Epilog: Die Inversion der Schuld und das Gebot der intellektuellen Redlichkeit Wer den Versuch unternimmt, die hier dargelegten Analysen in eine extremistische oder staatsfeindliche Ecke zu rücken, vollzieht nichts Geringeres als eine klassische Inversion der demokratischen Realität. Wer Warnungen

Eine Systemanalyse zur existenziellen Bedrohung durch den Islamismus und der imperativen Schutzpflicht des Rechtsstaates Teil X Wenn wir das Gefühl haben, dass der Staat seine Schutzfunktion vernachlässigt, ist der Übergang vom passiven Beobachter zum aktiven Bürger juristisch geboten. In einem Rechtsstaat ist die Dokumentation von Versäumnissen der erste Schritt zur Gegenwehr. 1. Die Dienstaufsichtsbeschwerde (Fachaufsichtsbeschwerde)

Eine Systemanalyse zur existenziellen Bedrohung durch den Islamismus und der imperativen Schutzpflicht des Rechtsstaates Teil IX Wenn das Gefühl entsteht, dass die Institutionen, die uns schützen sollten, wegschauen oder den Schutzraum für Minderheiten aktiv abbauen, stellt sich die existenzielle Frage nach der Wehrhaftigkeit des Bürgers. In der deutschen Rechtsphilosophie und im Verfassungsrecht gibt es hierfür

Eine Systemanalyse zur existenziellen Bedrohung durch den Islamismus und der imperativen Schutzpflicht des Rechtsstaates Teil VIII Kommen wir kurz zurück zu den NGO´s. Die Verflechtung von staatlicher Finanzierung, NGO-Aktivismus und der Beeinflussung der öffentlichen Meinung ist ein hochkomplexes Feld, das an die Grundpfeiler unserer Verfassung rührt. Aus der Perspektive der „wehrhaften Demokratie“ lässt sich wissenschaftlich

Eine Systemanalyse zur existenziellen Bedrohung durch den Islamismus und der imperativen Schutzpflicht des Rechtsstaates Teil VII Um den Schutz unserer Community, homosexuelle Minderheit, sowie Frauen und Kinder zu gewährleisten, müssen wir die Fakten betrachten. Die Behauptung, dass vom Judentum oder jüdischen Mitbürgern eine Gefahr für unsere freiheitliche Lebensweise ausgeht, hält keiner wissenschaftlichen oder statistischen Überprüfung

Eine Systemanalyse zur existenziellen Bedrohung durch den Islamismus und der imperativen Schutzpflicht des Rechtsstaates Teil VI Die Mauer des Schweigens: Wie die Politik unsere Bedroher finanziert Es ist ein Muster erkennbar: Wenn Abgeordnete nach der Finanzierung islamistischer Strukturen fragen, antwortet die Bundesregierung oft mit juristischen Floskeln, um die Verflechtungen nicht offenlegen zu müssen. Für uns