Eine Systemanalyse zur existenziellen Bedrohung durch den Islamismus und der imperativen Schutzpflicht des Rechtsstaates Teil V
Die Netzwerkanalyse: NGO´s und ihre politischen Schnittstellen
Um zu verstehen, wie der Islamismus den Staat von innen heraus schwächt, muss man die Akteure kennen, die als „Partner“ der Politik auftreten, während sie im Hintergrund eine totalitäre Agenda verfolgen.
1. Die Muslimbruderschaft (MB) und ihre Tarnorganisationen
Die Muslimbruderschaft ist die Mutterorganisation des modernen politischen Islamismus. Ihr Ziel ist die schleichende Islamisierung durch Institutionen.
Organisationen: Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG) (ehemals IGFD) und das Islamische Zentrum München.
Verbindung zur Politik: Die DMG wird vom Bundesverfassungsschutz als wichtigste Vertretung der MB in Deutschland eingestuft. Dennoch gab es über Jahre Kontakte zu Landesregierungen.
Wissenschaftlicher Beweis: Der Islamismus-Experte Lorenzo Vidino beschreibt in seinen Studien, wie die MB das „Interfaith-Marketing“ nutzt, um als moderat zu erscheinen und Fördergelder für „Integrationsprojekte“ zu erhalten.
2. Inssan e.V. (Berlin) – Das Beispiel der Hauptstadt
Dieses Netzwerk zeigt exemplarisch, wie die Grenze zwischen Zivilgesellschaft und Islamismus verwischt.
Hintergrund: Der Verein wird im Berliner Verfassungsschutzbericht regelmäßig im Bereich des legalistischen Islamismus (Muslimbruderschaft) erwähnt.
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Die politische Verbindung: Trotz der Warnungen der Geheimdienste erhielt Inssan e.V. über Jahre hinweg Unterstützung und Anerkennung durch Teile der Grünen und der Linken in Berlin. Sie wurden als Ansprechpartner für Antidiskriminierungsprojekte hofiert.
Die Gefahr für uns: Ein Verein, der ideologisch der MB nahesteht, kann niemals ein Partner für LGBTQ+-Rechte sein. Die Förderung solcher Gruppen mit Steuergeldern ist eine Finanzierung unserer eigenen Unterdrückung.
3. DITIB und der staatlich gesteuerte Islamismus
Organisation: Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion.
Verbindung zur Politik: DITIB ist der größte Moscheeverband in Deutschland und direkter Partner des Bundes bei der Deutschen Islam Konferenz (DIK).
Die Realität: DITIB untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Unter Erdogan hat sich der Verband radikalisiert. In DITIB-Moscheen wurde offen gegen „Ungläubige“ und für den Sieg gegen „Feinde des Islams“ gebetet.
Todesurteil für die Freiheit: Die politische Abhängigkeit von Ankara bedeutet den Import einer Ideologie, die Homosexualität als „Krankheit“ oder „Sünde“ diffamiert. Dass die Bundesregierung DITIB weiterhin als Partner behandelt, ist eine Kapitulation des Rechtsstaates und ein feindlicher Akt gegen die demokratische Freiheit und den Schutzauftrag.
Beweise der staatlichen Finanzierung: Das Programm „Demokratie leben!“
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ soll Extremismus bekämpfen, wurde aber in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, Gelder an Organisationen mit islamistischen Bezügen ausgeschüttet zu haben.
Organisation / Projekt | Problematik | Politische Verantwortung |
Islamische Relief (IRW) | Vorwurf der Nähe zur Muslimbruderschaft und Antisemitismus. | Erhielt über Jahre Millionen von der Bundesregierung (BMZ/Auswärtiges Amt). |
Projekte zur „Islamophobie“-Prävention | Oft von Akteuren geleitet, die Kritik am politischen Islam als Rassismus diskreditieren. | Massiv gefördert durch das Familienministerium (oft unter grüner oder SPD-Leitung). |
Lokale Moscheevereine | Erhalten Gelder für „Flüchtlingshilfe“, während sie im Hinterzimmer radikale Prediger auftreten lassen. | Kommunale Ebene, oft ohne ausreichende Prüfung durch die Innenministerien. |
Wissenschaftlicher Beleg: Das Paradoxon der Toleranz
Der Philosoph Karl Popper formulierte das Paradoxon der Toleranz: Wenn wir die unbegrenzte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wird die Toleranz und mit ihr die Toleranten systematisch vernichtet.
Anwendung auf Deutschland: Die aktuelle Politik der gefährdenden Strömungen und andere Parteien verkennt, dass der Islamismus die Toleranz nur als Werkzeug nutzt, um Macht zu erlangen. Sobald diese Macht im Bundestag oder in der Verwaltung zementiert ist, wird die Toleranz gegenüber Frauen, Kindern und Homosexuellen abgeschafft.
Soziologische Fakten: Die Studien von Ruud Koopmans (WZB Berlin) belegen, dass religiöser Fundamentalismus unter Muslimen in Europa weit verbreitet ist und direkt mit Feindseligkeit gegenüber Homosexuellen korreliert. Wer dies leugnet, handelt wissenschaftsfeindlich.
Reale Konsequenz: Der Tod im Namen der Ehre und der Religion
In den Parallelgesellschaften, die durch diese Politik geschützt werden, finden „Todesurteile“ bereits statt:
Femizide: Das BKA registriert jährlich hunderte Morde und Mordversuche an Frauen, die sich patriarchalen Strukturen widersetzen.
Kinderehen: Trotz Verboten werden in islamistischen Milieus in Deutschland weiterhin Kinderehen geduldet, eine Form der staatlich legitimierten Pädophilie, wenn der Rechtsstaat aus „Respekt vor der Kultur“ vorsätzlich wegsieht.
Zwischenfazit: Der Bundestag wird zum Instrument
Wenn die Politik weiterhin Islamisten als „Zivilgesellschaft“ hofiert, gehört der Bundestag faktisch bereits denen, die ihn abschaffen wollen. Sie nutzen die parlamentarischen Mittel, um den Staat auszuhöhlen. Wir als homosexuelle Männer sind die Ersten, die den Preis für diesen Verrat mit unserem Leben zahlen werden.
Marc Sommer
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