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Staatsrecht

Die Pathologie der Scheinpluralität: Rechtsphilosophische Dekonstruktion einer autoritären Demokratietransformation

Aktuelles aus Berlin, Geschichte - Wandel & Veränderung /

Die Pathologie der Scheinpluralität: Rechtsphilosophische Dekonstruktion einer autoritären Demokratietransformation Eine rechtsphilosophische Dekonstruktion der schleichenden Demokratieerosion, die den Wandel vom Verfassungsstaat zur exekutiven Technokratie analysiert, Machtmissbrauch auf nationaler sowie supragouvernementaler Ebene offenlegt und die verfassungsrechtliche Restitution der unantastbaren Volkssouveränität wissenschaftlich begründet. Die gegenwärtige Debatte offenbart ein tiefgreifendes verfassungsphilosophisches Missverständnis des normativen Demokratiebegriffs. Wo Akteure unter Berufung

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Die Binnenerosion des Parteienprivilegs: Wie administrative Vorstufen den demokratischen Rechtsstaat untergraben

Geschichte - Wandel & Veränderung, Journalismus allgemein /

Berlin – Wenn exekutive Behörden administrative Verdachtsdiagnosen stellen, öffentlich rechtliche Medien diese zur gesellschaftlichen Konditionierung aufgreifen und staatlich alimentierte Akteure den politischen Ausschluss einfordern, wird das Verfassungsgericht faktisch entbehrlich gemacht. Die schleichende Erosion des Parteienprivilegs nach Artikel 21 des Grundgesetzes offenbart eine besorgniserregende Neuausrichtung staatlicher Machtausübung. Eine staatsrechtliche Dekonstruktion dieser Staatspraxis sowie die Ausarbeitung eines

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ARCHIVE FÜR POLITISCHE PHILOSOPHIE UND DISKURSTHEORIE Leitartikel – Sonderausgabe: Die Integrität des demokratischen Rechtsstaates

Geschichte - Wandel & Veränderung /

Die Erosion des Normativen: Über die fundamentale Pflicht zur Verteidigung der Staatsräson gegen die diskursive Trivialisierung des Unrechts  Von Marc Sommer, Journalist In der gegenwärtigen Ära einer zunehmenden epistemischen Instabilität beobachten wir ein Phänomen, das weit über die bloße rhetorische Zuspitzung hinausgeht: Es handelt sich um die systematische Dekonstruktion der staatlichen Legitimationsbasis durch mediale Akteure.

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