Startseite » Sicherheit

Sicherheit

Die Erweiterung der Europäischen Union

Die Erweiterung der EU wird von Präsidentin von der Leyen als „Investition in kollektive Sicherheit und Freiheit“ und als Motor für außerordentlichen wirtschaftlichen Wohlstand dargestellt.

Ein ausgewogener Blick zeigt jedoch: Die Chancen auf Stabilität und gemeinsamen Wohlstand sind unmittelbar mit den Risiken der inneren Reformunfähigkeit der EU und den anhaltenden Mängeln in Rechtsstaatlichkeit und Korruption in den Beitrittsländern verbunden. Eine erfolgreiche Erweiterung erfordert daher nicht nur Reformen der Kandidaten, sondern vor allem eine politische und konstitutionelle Neuordnung der Union.

Die Erweiterung der Europäischen Union Weiterlesen »

„Für Berlin das Beste“

Berlin, als eine weltoffene Metropole und pulsierende Großstadt sowie attraktiver Wirtschaftsstandort, benötigt eine Regierung, die sich für ihre Bürgerinnen und Bürger einsetzt. Die CDU und SPD haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam Verantwortung für die Stadt zu übernehmen und sie in dieser anspruchsvollen Zeit voranzubringen. Ziel sei es, dass Berlin weiterhin Berlin bleibt, aber CDU und SPD möchten auch positive Veränderungen herbeiführen. Die Koalition will die einzigartige Vielfalt der Stadt mit Chancen für alle verbinden und neuen Zusammenhalt sowie mehr Gemeinsamkeit schaffen.

„Für Berlin das Beste“ Weiterlesen »