Startseite » Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit

Bundesrat schlägt Alarm: Vierfache antisemitische Vorfälle – Neue Strafe geplant!

Aktuelles aus Berlin /

BERLIN — Paukenschlag im Bundesrat: Angesichts drastisch steigender antisemitischer Vorfälle haben die Länder eine historische Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht. Wer künftig das Existenzrecht Israels öffentlich leugnet oder zu dessen Beseitigung aufruft, soll mit empfindlichen Strafen belegt werden. Der Vorstoß zielt darauf ab, eine gefährliche Lücke im Strafrecht zu schließen – doch unter Juristen entbrennt […]

Bundesrat schlägt Alarm: Vierfache antisemitische Vorfälle – Neue Strafe geplant! Weiterlesen »

Die Simulation der Macht: Warum eine Klarnamenpflicht zum digitalen Todesstoß der Demokratie führt

Geschichte - Wandel & Veränderung, Journalismus allgemein /

Als Journalist und Betrachter aus der Sicht von Rechtswissenschaften und Politische Kommunikation analysiere ich die Problematik der Klarnamenpflicht unter strikter Berücksichtigung demokratietheoretischer und verfassungsrechtlicher Parameter. Die Transformation der digitalen Öffentlichkeit erfordert eine tiefgreifende Dekonstruktion der Authentizitätspromesse politischer Akteure sowie eine Abwägung kollidierender Grundrechtspositionen im Kontext einer potenziellen Klarnamenpflicht. I. Die Dekonstruktion der digitalen Authentizität: Das

Die Simulation der Macht: Warum eine Klarnamenpflicht zum digitalen Todesstoß der Demokratie führt Weiterlesen »