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Volt Berlin informiert
Berlin, 19.09.2021. Ein Bericht von Marc Sommer
Es ist Sonntag, 14:00 Uhr und die Volt Berlin macht mobil, nicht nur an Land, sondern auch zu Wasser. Die Temperaturen liegen bei 11- 15 °C, es ist überwiegend bewölkt aber es hat nicht geregnet. Während sich andere auf einen kuscheligen Sonntag einstellen, ein heißes Bad nehmen oder einfach entspannen, um für die neue Woche erholt zu sein, haben sich der Direktkandidat Steffen Daniel Meyer (für das Abgeordnetenhaus Berlin/ Pankow) mit seinen Kolleg*innen Charlene Lorenz (Kandidatin für Friedrichshain- Kreuzberg Bezirksverordnung) und Arno Waschk (Kandidat für den Bundestag und Friedrichshain- Kreuzberg) von der Volt Berlin unter dem Motto: „Damit die EU nicht untergeht“ auf das Wasser begeben, ein Elektroboot besorgt, unterstützt von guter Laune Musik und haben ihr Wahlprogramm zu Land und zu Wasser verkündet.
Was ist die Volt Partei und worum geht es heute?
Steffen Daniel Meyer (Volt Berlin)
Wir sind Volt und als Partei organisiert. Denn wir wollen, dass Europa nicht baden geht. Wir wollen die EU reformieren und ein vereintes Europa schaffen. Wir treten natürlich auch auf lokaler Ebene hier in Berlin an. Wir haben uns die Probleme und Herausforderungen angeschaut. Eines von den Problemen ist die ineffiziente Verwaltung und die wollen wir reformieren, damit alles schneller vorangeht in Berlin. Wir müssen bezahlbaren Wohnraum schaffen, wir müssen die Verkehrswende endlich in Angriff nehmen, damit sie klimafreundlich und gerecht für alle Menschen ist. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht an der Bildung zu arbeiten, damit die Chancengerechtigkeit nun hergestellt wird und wir müssen auch die Digitalisierung voranbringen. Denn hier haben wir einen zentralen Baustein in der Regierung, um diese effizienter zu gestalten. Die Spree, und das ist mir ein persönliches Anliegen, fließen jedes Jahr ca. 2 Millionen bis zu 7 Millionen Kubikmeter Abwasser hinein. Der Grund: Wenn zu viel Regenwasser und zu hoher Niederschlag einwirkt, wird das Abwasser einfach in die Spree hineingeleitet. Das bedeutet alles, was in dien Toiletten gespült wird, kommt dann in die Spree hinein. Und ich finde das ist im 21. Jahrhundert keine gute Sache mehr, die wir tolerieren können. Es gibt gute Lösungen hierfür. Wir können das Regenwasser auffangen, um die Pflanzen zu gießen, damit das Grundwasser nicht belastet wird. Ich wünsche mir, dass wir mehr auf unsere Spree achten. Ich habe mit einigen Ingenieur*innen gesprochen und es wäre sehr einfach und ohne großen Aufwand, die Gewässer sauber zu halten.
Warum sollten Berliner*innen wählen?
Steffen Daniel Meyer (Volt Berlin)
Generell sollte jede/r Bürger*in Wählen. Das ist das mindeste, was jeder tun kann, um die Demokratie stark zu machen und stark zu halten. Es ist wichtig, die Zukunft so zu gestalten, dass wir uns als Europäische Union begreifen, was auch in den Städten und Gemeinden beginnt.
Warum Volt wählen?
Steffen Daniel Meyer (Volt Berlin)
Wir haben seit ungefähr 40 Jahren die gleichen Parteien in der Regierungsbildung. Wir haben ein eigenes Programm. Wir wollen den Klimaschutz und wir sind nicht wirtschaftsfeindlich. Andererseits sind wir auch nicht so marktgläubig wie andere Parteien. Das bedeutet, wir brauchen die Marktwirtschaft, aber wir stellen sie nicht an die oberste Entscheidung unseres politischen Handelns. Wir schauen uns jedes Thema einzeln an und welche Hebel braucht es um ausgewogen zu sein. Ich bin davon überzeugt, wenn wir eine pragmatische Partei haben, die auch engagiert ist, in Berlin. Wir haben seit sehr vielen Jahren die Problematik, dass Verwaltung in Berlin immer komplizierter wird, die Entscheidungen zunehmend undurchsetzbar wird. Das gilt es zu entwirren und klare Strukturen zu schaffen, und zwar für die Bürger*innen und nicht für den Verwaltungsapparat. Die Zivilgesellschaft, mit der wir gesprochen haben, ist der Meinung, dass es an der Umsetzung hapert. Hier liegt die größte Herausforderung in dem Thema Verwaltung und Verordnungen. Es gab bereits einen „Zukunftspakt Verwaltung“ 2018 und meiner Ansicht nach ist zu wenig dabei herausgekommen und zu wenig umgesetzt. Wir haben in Berlin verschiedene Zuständigkeiten, die in einigen Situationen sehr undurchsichtig sind. Die Angelegenheiten werden hin und her geschoben. In einer Verwaltung muss es eine Liste geben, wo ersichtlich ist, wer ist zuständig, welcher Bereich ist verantwortlich. Diese Liste habe ich noch nicht gesehen und solange befinden wir uns in einem Verwaltungsstau. Was bedeutet, dass die Politik Gefahr läuft, handlungsunfähig zu sein. Das gilt es abzuschaffen, nicht gestern, nicht heute, sondern am 26.09.2021 zur Bundestagswahl und zur Berliner Abgeordnetenwahl.
Kultur?
Steffen Daniel Meyer (Volt Berlin)
Kultur ist wichtig, Kultur macht die Gesellschaft aus, was Menschen zusammenhält. Darunter zählt die künstlerische Kultur und die politische, gesellschaftliche Kultur. Unsere Aufgabe ist auch die Kultur der Politik zu ändern und in die Neuzeit zu bringen. Ich wünsche mir eine Kultur, die mehr miteinander agiert, wie es auch der Grundgedanke der Europäischen Union ist. Auch gehört für mich die Kultur und damit verbundene Kommunikation zusammen. Freundlicher Umgang, konstruktive Kritik. Wir wollen keinen Hass, wir wollen das Miteinander. Wir wollen Kultur fördern und mehr Gewicht in den politischen Debatten geben.
Welches sind die 5 Hauptthemen?
Charlene Lorenz (Volt Berlin)
- Bildung: Chancengerechtigkeit von Anfang an für jede*n
- Digitalisierung: Verwaltung digitalisieren mit der Senatsverwaltung von Berlin
- Wohnen: bezahlbarer Wohnraum schaffen für jede*n, tranzparent.
- Mobilität: klimafreundlich und gerecht.
- Teilhabe: Bürger*innenräte und Bürger*innenbudgets
Für wen ist Volt ein Muss?
Charlene Lorenz (Volt Berlin)
Wir stehen zu den Wahlen am 26.09.2021 an, denn wir stehen für ein vereintes Europa. Wir werden die Lösungen aus Europa, Ländern und Städten erarbeiten und unsere Mandate lösungsorientiert mit Pflichtbewusstsein erfüllen. In Berlin sind die Herausforderungen die Verwaltung, die Bildung zu reformieren, wie in Estland, wie in Helsinki und wir müssen das Rad nicht neu erfinden, denn es gibt bereits sehr gute und erprobte Konzepte, darum ist Volt ein Muss für jede*n Europäer*in.
Meinung von Marc Sommer
Ich habe in dem Interview eine Überzeugung gespürt. Die Überzeugung, dass es wichtig ist, Vertrauen in die Wähler*innen zu investieren, eine Transparenz zu schaffen, ein Weg in die politische Zukunft als gemeinsames Europa zu bilden. Wir haben es Jahrzehnte mit den gleichen Parteien versucht, die Ergebnisse sind für jeden bekannt, spürbar und ersichtlich. In einigen Bundesländern hat die Volt Partei es bereits über die 5% Hürde geschafft. Es ist nun an der Zeit, den kleinen Parteien die Möglichkeit zu geben, uns eine bessere, transparentere Politik zu zeigen. Es ist an der Zeit, die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte, der einstigen „Volksparteien“ aufzuarbeiten und abzustellen. Welche Partei das ist, bleibt in der demokratischen Verantwortung einer*s jeden selbst. Aber die Mindestverantwortung ist am 26.09.2021 Ihr Kreuz zu setzen, nicht nur egoistisch nur für sich selbst bestimmen, sondern auch für die Bildung der Zukunft unserer Kinder. Denn Kinder von damals haben auf politische Umsetzungen gewartet. Kinder sind heute, nicht morgen! Wenn die „Altparteien“ sagen: „Kinder sind unsere Zukunft“, haben diese nicht verstanden, dass Kinder jetzt gefördert, geschützt und unterstützt gehören.